Satzung

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen Кunstreich im Pott e.V. Er ist unter der Nr. 6711 im Vereinsregister eingetragen. Der Sitz des Vereins ist in Dortmund. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck

Zweck des Vereins ist die Förderung der Kunst. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung von künstlerischen und kulturellen Projekten sowie Angeboten im Bereich der kulturellen Bildung. Hierfür strebt der Verein ein  Netzwerk unabhängiger Künstler aus dem Grossraum Ruhrgebiet an, die eigene künstlerische Projekte konzipieren und durchführen sowie im Rahmen der kulturellen Bildung arbeiten.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein Кunstreich im Pott e. V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftlichen Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglieder können natürliche Personen werden, die an der Verwirklichung der Vereinsziele interessiert sind. über den schriftlichen Antrag auf Aufnahme entscheidet der Vorstand mit der Mehrheit der Mitglieder des Vorstands.

  2. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt (der dem Vorstand schriftlich mitzuteilen ist) oder Ausschluss. Der Ausschluss kann erfolgen, wenn sich ein Mitglied in erheblichem Maße eines vereinsschädigenden Verhaltens schuldig gemacht hat.

  3. Über den Ausschluss von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit der Mehrheit der Mitglieder des Vorstands und erteilt dem Betroffenen eine schriftliche Begründung. Das ausscheidende Mitglied hat keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrags und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  • a) die Mitgliederversammlung
  • b) der Vorstand

§ 7 Die Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich schriftlich vom Vorstand unter der Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte schriftlich einzuberufen. Die Einladung zu Mitgliederversammlungen muss an die Mitglieder mindestens 2 Wochen vor der Versammlung an die letztbekannte Anschrift abgesandt werden. Maßgeblich ist hierbei das Datum des Poststempels. 

    Wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von einem Viertel der Mitglieder mit Angabe der Tagesordnungspunkte vom Vorstand verlangt wird, muss eine Mitgliederversammlung einberufen werden.

  2. Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:
    a) Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstands und dessen Entlastung
    b) Beschlussfassungen über Satzungsänderungen
    c) Beschlussfassungen über Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern
    d) Beschlussfassungen ueber Mitgliedsbeiträge
    e) Beschlussfassungen ueber die Auflösung des Vereins und die Verwendung seines Vermögens

  3. Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen oder vertretenen Mitglieder gefasst, sofern die gesetzlichen Regelungen nichts anderes vorschreiben. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand; Wahlen erfolgen jedoch, wenn nicht einstimmig durch Zuruf, schriftlich durch Stimmzettel. Beschlüsse, durch welche die Satzung oder der Vereinszweck geändert werden und Beschlüsse ueber die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen oder vertretenen Mitglieder.

  4. Jedes Mitglied kann sich bei Mitgliederversammlungen und Beschlussfassungen durch ein anderes Mitglied des Vereins vertreten lassen. Die entsprechende Bevollmächtigung ist auf Verlangen nachzuweisen.

  5. Beschlüsse ber Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zustaendigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsaenderungen, welche die im (2) genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamtes.

  6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein schriftliches Protokoll zu führen, welches vom Protokollführer und einem Vorstandsmitglied zu unterschreiben ist.

§ 8 Der Vorstand

  1. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins bestellt werden. Die Wahl erfolgt einzeln. Eine Wiederbestellung ist zulässig. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds kann für seine restliche Amtszeit vom Vorstand ein Nachfolger bestellt werden. Endet die Amtszeit eines Vorstandsmitglieds, bleibt er bis zur Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds bzw. bis zu seiner Wiederwahl im Amt.

  2. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit diese nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins zugewiesen werden.

  3. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Den Vorstand im Sinne des § 26 Absatz 2 BGB bilden der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende.

  4. Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandsitzungen, zu denen er mindestens viermal im Jahr zusammentritt und ueber deren Beschlüsse eine Niederschrift zu fertigen ist.

    Die Einladung ergeht mit Frist von einer Woche durch den Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden.

  5. Wenn es das Interesse des Vereins erfordert, oder wenn die Einberufung von zwei Mitgliedern des Vorstands mit Angabe der Tagesordnungspunkte vom Vorsitzenden des Vorstands verlangt wird, muss jeweils eine weitere Vorstandsitzung einberufen werden.

§ 9 Auflösung und Zweckänderung

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder beschließen (siehe auch § 7 Absatz 3).

  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbeguenstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an AMNESTY INTERNATIONAL - Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinützige Zwecke zu verwenden hat.

  3. Für die finanziellen Verbindlichkeiten haftet der Verein nur mit dem Vereinsvermögen.